„Die Anliegen der Südtiroler Bevölkerung haben bei uns einen hohen Stellenwert! Südtirol zählt auf uns und kann sich auch in Zukunft auf Österreich und seine Schutzfunktion verlassen. Dazu stehen wir mit den Kolleg:innen in Südtirol im ständigen Austausch“, betonte SPÖ-Südtirol-Sprecherin Selma Yildirim gestern im Nationalrat.

Im Zuge des außen- und europapolitischen Berichts wurde im Nationalrat über die Autonomiereform in Südtirol diskutiert. Nach einer Verfassungsänderung in Italien im Jahr 2001, wurde die Autonomie durch Höchstgerichtsentscheidungen eingeschränkt. Jetzt wurde zugesichert, dass dies rückgängig gemacht werden soll.

„Das ist ein gutes Zeichen. Ein Notentausch mit Österreich wird im Frühjahr erwartet, wie die Außenministerin im Ausschuss auf meine Frage hin informierte“, so Yildirim.

„Zentrales Element der Reform ist die Einvernehmensklausel: Änderungen im Autonomiestatut können künftig nur mehr im Einvernehmen erfolgen. Das bedeutet, dass das anerkannte Autonomieniveau somit nicht mehr unterschritten werden kann. Damit kommt es zu einer besseren Absicherung der Autonomie.

Kultur- und Sprachpflege sind enorm wichtig. Autonomie und Minderheitenschutz in Südtirol sind weltweit völkerrechtlich einzigartig. Das muss auch so bleiben“, so Yildirim abschließend.