SPÖ-Frauen Tirol zum internationalen Frauentag
Weiterlesen
Plach & Mayr: „Die Anrainer:innen in Mentlberg, Sieglanger, in der Höttinger Au und Hötting West haben es sich verdient, dass wir alle Möglichkeiten nutzen, um eine die Lärmsituation zu verbessern!“
Weiterlesen
SPÖ-Frauen erfreut über Erfolg von ‚My Voice, My Choice‘. Über 1,2 Mio. Unterschriften gesammelt. EU-Mittel können verwendet werden. Verbesserungen auch in Tirol und Österreich notwendig.
Weiterlesen
SPÖ-Südtirol-Sprecherin zu Autonomiereform im Nationalrat: Südtirol kann sich auf Österreich verlassen.
Weiterlesen
Weniger Inhalt, gleicher Preis? Gesetz schiebt ‚Shrinkflation‘ einen Riegel vor. Kennzeichnungspflicht und empfindliche Strafen.
Weiterlesen
Verbesserungen im Straf- und Maßnahmenvollzug rasch umsetzen.
Weiterlesen
Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat die Weichen für den 47. ordentlichen Bundesparteitag am 7. März gestellt. Das Motto ist „Ordnen statt Spalten“. Als Sozialdemokratie sorgen wir für Sicherheit – durch einen starken Rechtsstaat gleichermaßen wie durch einen starken Sozialstaat. „‚Ordnen statt Spalten‘ ist der einzige Weg, unser Land wieder auf Kurs zu bringen und dabei niemanden zurückzulassen“, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim.
Weiterlesen
Die Sozialdemokratie gedenkt der Held*innen der Februarkämpfe 1934, die sich gegen das austrofaschistische Dollfuß-Regime zur Wehr setzten und für Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit ihr Leben ließen. Gerade heute, wo Hass und Hetze wieder zunehmen und der gesellschaftliche Zusammenhalt sowie die demokratische Kultur in Österreich gefährdet sind, sei die Verteidigung und Stärkung unserer Demokratie unsere tägliche Aufgabe und Pflicht, betont SPÖ-Chef, Vizekanzler Andreas Babler.
Weiterlesen
SPÖ in der Regierung wirkt, weitere Maßnahmen notwendig. Bundesstaatsanwaltschaft als wichtige Forderung.
Weiterlesen
Von Lohntransparenz bis Väterkarenz: SPÖ-Landesfrauenvorsitzende für wirksame Maßnahmen für Einkommensgerechtigkeit.
Weiterlesen
SPÖ-Frauen für bessere Verteilung von Kindererziehungszeiten. Frauen und Männer können davon profitieren.
Weiterlesen
Laut Schnellschätzung der Statistik Austria ist die Inflation im Jänner stark gesunken. Diese gute Nachricht zeigt, dass die Preiseingriffe von SPÖ-Chef, Vizekanzler Andi Babler und Finanzminister Markus Marterbauer wirken. „Wir haben die Teuerungskrise gebrochen. Die Inflation ist auf zwei Prozent gesunken, das ist die Bestätigung für den Regierungskurs. Wir bringen Österreich wieder auf Kurs!“, sagt Babler.
Weiterlesen
SPÖ-Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler will Qualitätsstandards wie die Einhaltung ethischer Grundsätze zur Voraussetzung für Medienförderungen machen. Eine von Babler beauftragte wissenschaftliche Analyse empfiehlt dazu die Einrichtung einer neuen Journalismusförderkommission aus unabhängigen Expert*innen. „Die vorliegenden Empfehlungen zeigen, wie Medienförderung künftig Journalismus stärker unterstützen kann – mit klar definierten Qualitätskriterien, transparenten Verfahren und unabhängigen Entscheidungen“, so Babler.
Weiterlesen
Um Kinder und Jugendliche besser vor schädlichen Inhalten auf Social-Media-Plattformen zu schützen, wird das Medienministerium bis zum Sommer einen Entwurf für ein Social-Media-Ordnungs-Gesetz vorlegen. „Mit einem eigenen Gesetz sind wir vorbereitet, auch national zu handeln, falls es auf EU-Ebene zu keiner raschen Einigung kommt“, sagt Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler.
Weiterlesen
SPÖ-Bundesbildung lud zur Diskussionsveranstaltung unter dem Motto „Wie sicher ist unsere Demokratie?“
Weiterlesen
Der Ministerrat hat den von Vizekanzler, SPÖ-Vorsitzendem Andreas Babler und Finanzminister Markus Marterbauer erarbeiteten Warenkorb an Grundnahrungsmitteln, bei denen die Mehrwertsteuer halbiert wird, beschlossen. Ab Juli werden u.a. Eier und Joghurt, frisches und tiefgekühltes Gemüse sowie Brot und Gebäck billiger. „Diese Maßnahme nützt wirklich jedem“, betonte SPÖ-Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig nach dem Ministerrat. Ein durchschnittlicher Haushalt erspart sich damit im Jahr etwa 100 Euro.
Weiterlesen
SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr, Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses, ist mit großer Mehrheit zur Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) gewählt worden. Bayr betont: „Ich bin überzeugt: Recht muss über Macht stehen. Wir müssen die regelbasierte Weltordnung gegen alle Widerstände verteidigen.“ Dazu werde der Europarat einen wichtigen Beitrag leisten. In ihrer Präsidentschaft wird Bayr u.a. den Schutz der Europäischen Menschenrechtskonvention in den Mittelpunkt stellen.
Weiterlesen
Hätte bereits 2024 umgesetzt werden müssen, Strafzahlungen im EU-Vertragsverletzungsverfahren werden abgewendet.
Weiterlesen
SPÖ-Frauen Tirol für Wahlfreiheit. Wer möchte, muss dürfen. Keine Wehrpflicht, so lange Frauen 80% der unbezahlten Arbeit stemmen.
Weiterlesen
SPÖ-Landesfrauenvorsitzende und Justizsprecherin spricht sich gegen eine Pflicht aus, solange Gleichberechtigung noch in weiter Ferne liegt.
Weiterlesen