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Wie im Großen, so auch im Kleinen: SPÖ Innsbruck kritisiert Radikalisierung der FPÖ auf allen Ebenen

15.07.2025

Elli Mayr & Dominik Pittracher: „Die FPÖ arbeitet immer stärker mit Desinformation, Hetze und Spaltung – das macht leider weder vor dem Tiroler Landtag, noch vor dem Innsbrucker Gemeinderat Halt.“

Elli Mayr & Dominik Pittracher: „Die FPÖ arbeitet immer stärker mit Desinformation, Hetze und Spaltung – das macht leider weder vor dem Tiroler Landtag, noch vor dem Innsbrucker Gemeinderat Halt.“

Nachdem die Kritik und der Druck auf Markus Abwerzger immer größer wurde, zog seine Partei nun die Reißleine und ließ seine Videos löschen. Für SPÖ Vizebürgermeisterin Elli Mayr ist damit der Schaden aber keineswegs abgewendet: „So ein bewusstes Kokettieren mit Rechtsextremen ist nicht entschuldbar. Die Art und Weise, wie mit neonazistischen Codes in diesen Videos gespielt wurde, passiert nicht einfach so. Hier liegt eine bewusste Intention vor, eine bestimmte Zielgruppe in den sozialen Netzwerken zu erreichen. Abwerzger ist mehr als beschädigt – er ist rücktrittsreif!“

Die Radikalisierung der FPÖ mache aber keineswegs auf Landesebene Halt: „Inzwischen merken wir auch im Innsbrucker Gemeinderat, dass die Radikalisierung der FPÖ immer weiter voranschreitet. Während man sich auf der einen Seite bürgerlich-konservativ gibt, kommen vermehrt Anträge, Anfragen und Wortmeldungen, die keinerlei inhaltliche Begründung haben. Das Ziel ist nämlich ein anderes: hetzen und Aufmerksamkeit generieren. So hat GR Reinhard Happ scheinbar nun auch fragwürdige Videos auf sozialen Medien für sich entdeckt, auch wenn sie in der Ausführung denen von Abwerzger noch in einigem nachstehen“, so SPÖ Gemeinderat Dominik Pittracher.

Im angesprochenen Video berichtet FPÖ-Gemeinderat Reinhard Happ davon, dass er einen Antrag einbringen wird, um kostenlose Schwimmkurse für Einheimische zu beantragen, da es diese nur für Geflüchtete gebe: „GR Happ schreckt hier scheinbar keineswegs davor zurück, mit Falschinformationen zu arbeiten und eine künstliche Spaltung zwischen ‚Einheimischen‘ und den ‚Ausländern‘ bei Schwimmkursen zu erzeugen“, erklärt Pittracher und Mayr ergänzt: „Tatsache ist, dass Innsbruck die einzige Landeshauptstadt ist, in der alle Kinder an allen städtischen Volksschulen, unabhängig davon, wie alt sie sind oder woher sie kommen, kostenlos schwimmen lernen können. Es fallen weder Fahrtkosten an noch Eintritte noch Kursgebühren, denn die Selbstbehalte von rund 60 Euro, die bei einem professionell extern betreuten Schwimmkurs pro Kind anfallen, übernimmt für alle städtische Volksschulen die Stadt Innsbruck. Das haben wir als SPÖ im Zukunftsvertrag der Stadtregierung verankert. Denn Schwimmen ist nicht nur eine sportrelevante Kompetenz und Teil des Lehrplans, sondern es ist eine überlebenswichtige Fähigkeit. Alle Kinder sollen schwimmen lernen – woher sie kommen oder wieviel Eltern verdienen darf darüber nicht entscheiden. Jedes Kind in unserer Stadt ist gleich viel wert und hat die besten Chancen für seine Entwicklung verdient!“

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