Termine
Innsbruck
Aus der Stadtpolitik

Gemeinderat

28.05.2026, 09:00 - 20:00 Uhr

Der Innsbrucker Gemeinderat kommt zu einer Sitzung zusammen (Plenarsaal Rathaus).

Der Innsbrucker Gemeinderat kommt zu einer Sitzung zusammen (Plenarsaal Rathaus).

Livestream:

Tagesordnung:

1. Mitteilungen des Vorsitzenden

2. Aktuelle Stunde zum Thema „Der politische Stil dieser Stadtregierung aus JA, Grüne und SPÖ: Maximale Inszenierung bei minimaler Transparenz“

3. Anträge des Stadtsenates
a) Innsbrucker Modell: Qualitätsvolle Ganztagsschule mit verschränkter Unterrichtsform an Innsbrucker Pflichtschulen durch zusätzliche freizeitpädagogische Personalstunden
b) Umbenennung des „Kindergartens Erzherzog-Eugen-Straße“ nach dessen Wiedereröffnung in „Kindergarten Saggen“
c) Huterbrücke über Geroldsbach; Instandsetzung 2026
d) Anschluss an Rahmenvereinbarung für Bauarbeiten von öffentlichen Verkehrsflächen im Gemeindegebiet von Innsbruck für den Zeitraum 2026 bis 2028 der Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG
e) Neugestaltung Bozner Platz, Verbot von Waren- und Werbeständern – Mobilitätskonzept
f) Bauvorhaben „AmrasNext“, Amraser-See-Straße Immobilien GmbH & Co KG, Vertrag gemäß § 33 Tiroler Raumordnungsgesetz (TROG) 2022

4. Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
a) Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2026
b) Subventionsansuchen

5. Subventionsanträge des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus
– Bereich „Wirtschaft und Tourismus“

6. Antrag des Kontrollausschusses
– Bericht über die Prüfung der Umsetzung der Ausführungsbestimmungen für die Voranschläge 2025 und 2024 gemäß Prüfauftrag

7. Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe
– Bereich „Soziales“ (inklusive Stadtteilförderungen)

8. Antrag des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität
– Stadt Innsbruck, Ziel der Klimaneutralität 2040, Beauftragung zur Erstellung eines Klimaneutralitätsfahrplans und Aktionsplans

9. Anträge des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
Flächenwidmungs- und Bebauungspläne, Auflage:
a) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. IN-eF04, Innenstadt, Bereich Herzog-Siegmund-Ufer 1 und 3 (Markthalle)
b) Erlassung eines Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. WI-B72, Wilten, Bereich Innrain 98
c) Erlassung eines Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. WI-B64, Wilten, Bereich zwischen Maximilianstraße, Speckbacherstraße, Schöpfstraße und Andreas-Hofer-Straße
d) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. AM-eF01, Amras, Teilflächen Gpn. .13, 27, 28, 30/1, 31, 32/1 und 32/2, KG Amras
e) Erlassung eines Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA-B56, Höttinger Au, Bereich Santifallerstraße 3 und 5
f) Änderung des Flächenwidmungplanes Nr. SA-eF01, Saggen, Bereich Kaiserjägerstraße 9
g) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. AL-eF03, Arzl, Bereich Framsweg 2
h) Erlassung des Bebauungsplanes Nr. IG-B25, Igls, Bereich Badhausstraße und Heiligwasserweg, 2. Entwurf
i) Erlassung eines Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. AM-B33, Amras, Amraser-See-Straße 42 und westlich der Geyrstraße 28 bis 34 angrenzender Bereich zwischen Amraser-See-Straße und Gerhart-Hauptmann-Straße
Flächenwidmungsplan, Beschluss:
j) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. WI-eF02, Wilten, Bereich Dr.-Karl-von-Grabmayr-Straße 4, Tschamlerstraße 7
Abgelehnte Ansuchen:
k) Flächenwidmungsplanänderung und Bebauungsplanerlassung, Rossau
l) Bebauungsplanerlassung, Höttinger Au

10. Einbringung von Anfragen oder Anträgen, deren dringende Beantwortung bzw. Behandlung verlangt wird

11. Behandlung eingebrachter dringender Anträge

12. Behandlung von eingebrachten Anträgen
Gemeinderat am 30.04.2026 (Zl. MagIbk/116306/GR-AT/2026)
a) Leerstandserhebung, Veröffentlichung der Daten pro Kalenderjahr
b) Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG), Nutzung der installierten PV-Anlagen auf den Dächern der Wohnhäuser durch Mieter:innen
c) Aufsichtsräte, Änderung des Arbeitsverfassungsgesetzes hinsichtlich Vergütung von Belegschaftsvertreter:innen, Resolutionsantrag
d) Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG), Einführung einer Drittelparität im Aufsichtsrat
e) Verfügungsmittel, Ausarbeitung einer Richtlinie für Verwendung und Verrechnung
f) „Hotel Route“-Leitsystem, Aktualisierung und Modernisierung
g) Öffentliche Räume in der Innenstadt, Errichtung von konsumfreien Aufenthaltszonen und Sitzgelegenheiten
h) Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG, Bäder-Jahreskarten, Ermäßigung für Senior:innen
i) Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG, Damensauna am Wochenende
j) Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG, Bäder-Jahreskarten, Zahlung in Raten
k) Änderung des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) 1975, Regelung hinsichtlich der Stellungnahmen von Fachdienststellen
l) Suchtpräventionskonzept, Umsetzung laut Zukunftsvertrag 2024 bis 2030
m) Öffentliche Plätze und Parks, Organisation von kostenlosen Freiluftsport-Gruppen
n) Geyrstraße 57, Errichtung Fußgänger:innenübergang
o) A12 Inntal-Autobahn, rasche Umsetzung der Einhausung im Westen von Innsbruck
p) Kreuzung Fürstenweg – Angergasse, Umsetzung des beschlossenen Umbaus
qu) Südbahnstraße, Haltestelle Reisebusse, Verbesserungsmaßnahmen, Konzept Alternativstandorte
r) Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB), Hauptbahnhof, Verbesserung der Sauberkeit bei den Haltestellen
s) Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Online-Formular zur Einbringung von Anträgen
t) Gastgärten, Verlängerung der Öffnungszeiten in „Tropennächten“

13. Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen

14. Allfällige Debatten gemäß § 18 Abs. 5 GOGR

15. Einbringung von Anfragen

16. Einbringung von Anträgen

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