SPÖ-Südtirolsprecherin Selma Yildirim freut sich über den heutigen Beschluss im Senat in Rom zur Autonomiereform in Südtirol, die somit in Kraft treten kann: „Ich gratuliere den Kolleg:innen in Südtirol. Nach Jahren der Verhandlungen und intensiver Vorbereitung ist nun der finale Schritt gesetzt und die Autonomiereform beschlossen. Damit werden verlorengegangene Kompetenzen wieder hergestellt. Das ist ein guter Tag für Südtirol.“

Yildirim betont aber auch: „Wir werden weiterhin im engen Austausch mit Südtirol bleiben. Die Anliegen der Südtiroler Bevölkerung haben bei uns einen hohen Stellenwert! Südtirol zählt auf uns und kann sich auch in Zukunft auf Österreich und seine Schutzfunktion verlassen.“

„Die Europäische Union hat die Grenzbalken fallen lassen und die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg noch einfacher gemacht und neue Chancen eröffnet. In dieser Tradition wollen wir auch die Europaregion weiterentwickeln und noch stärker mit Leben füllen. Ein tolles Beispiel ist das Euregio-Ticket, mit dem die Öffis in der gesamten Region genutzt werden können und diese somit noch näher zusammenbringen.“

Notwendig wurde die aktuelle Reform aufgrund einer Verfassungsänderung im Jahr 2001, in deren Nachgang der italienische Verfassungsgerichtshof die Autonomierechte in Südtirol mit mehreren Entscheidungen eingeschränkt und damit geschwächt hatte.

„Autonomie und Minderheitenschutz in Südtirol sind ein weltweites völkerrechtliches Modell zur Konfliktbeilegung. Zentral sind auch die Kulturpflege und die Rechte der Sprachgruppen. Diese müssen erhalten werden. Die Reform bringt eine Einvernehmensklausel für Änderungen im Autonomiestatut. Das anerkannte Autonomieniveau kann somit nicht mehr unterschritten werden. Damit kommt es zu einer besseren Absicherung der Autonomie“, so Yildirim.