Stets an der Seite der Vielen, auf deren Arbeit alles baut: Das ist Gründungsauftrag der SPÖ – und war ebenso die zentrale Botschaft von Landeshauptmann-Stellvertreter Philip Wohlgemuth bei seiner ersten Rede zum 1. Mai als Tiroler Landesparteichef.

„Die SPÖ ist die Partei der Arbeit und der 1. Mai für uns Tradition und Auftrag zugleich. Denn wer hart arbeitet, muss auch etwas davon haben – und genau dafür kämpfen wir als SPÖ!“, betonte Wohlgemuth im Innsbrucker Rapoldipark vor hunderten Menschen. Politik sei immerhin dafür da, das Leben der Menschen zu verbessern – und mit der Rückkehr der SPÖ in Regierungsverantwortung auch auf Bundesebene böte sich nach vielen Jahren endlich wieder die Basis für positive Veränderung.

So müsse der Sozialstaat wieder gestärkt und eine neue, menschliche Arbeitswelt geschaffen werden – alles unter dem Ziel, dass sich jede:r durch eigene Arbeit ein gutes Leben aufbauen kann. „Solidarität statt Eigennutz: Niemand darf zurückgelassen werden“, wirbt der Tiroler SPÖ-Chef für eine Politik, die in Österreich investiert – in (Aus-)Bildung, Gesundheit, sozialen Wohnbau, Klimaschutz und in die Transformation hin zu einer zukunftsfitten Wirtschaft. Den Teamgedanken hervorhebend, dankte Wohlgemuth dabei herzlich für den Rückenwind seit Amtsantritt im letzten Dezember: „Ich bin als Tiroler SPÖ-Chef seit Tag 1 in den Bezirken unterwegs und spüre, wie lebendig unsere Bewegung ist. Diese Kraft möchte ich mobilisieren – und zwar gemeinsam. Um gemeinsam laut für die Leisen, stark für die Schwachen zu sein. Das ist sozialdemokratische Politik!“

Verantwortung in Stadt, Land, Bund. 

Diese Politik wirkt auch in Innsbruck, wo die SPÖ seit der letzten Wahl ebenso wieder mitregiert – und sich neben Bildungsgerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt insbesondere für leistbares Wohnen einsetzt. Auch mit mutigen Beschlüssen wie zuletzt zugunsten der Ausweisung von Vorbehaltsflächen für sozialen Wohnbau. „Wir trauen uns anzugehen, was sich sonst niemand traut. Viel zu lange war unsere Stadt der Spielball von Betongold-Spekulanten – sei es der Hedgefonds aus London oder die Liechtensteinische Privatstiftung, die Grundflächen und stockwerkweise Wohnungen als Anlagen aufkaufen. Damit machen wir Schluss! Wenn kostbare Freiflächen in unserer Stadt verbaut werden, dann dafür, was wir wirklich brauchen: leistbares Wohnen, Kinderbildungseinrichtungen, Kulturflächen und so vieles mehr. Dafür arbeiten wir Tag für Tag“, erklärte dazu der Innsbrucker SPÖ-Stadtparteivorsitzender Benjamin Plach.

Nägel mit Köpfen – nicht nur, aber gerade beim Wohnen – macht die SPÖ auch auf Bundesebene. So zählte auf Initiative von Vizekanzler Babler ein bereits seit April greifender Mietpreis-Stopp zu den ersten Maßnahmen der erst im März angelobten Dreier-Koalition. „Nach zwei Legislaturperioden der Selbstbeschäftigung, des gegenseitigen Anpatzens und Runtertretens hat Österreich endlich wieder eine Regierung, die ehrlich und fleißig arbeitet. Was mich aber insbesondere als Gewerkschafter freut, ist der Respekt für die hart arbeitenden Menschen, für die wahren Leistungsträger in unserem Land. Davon profitieren auch die Beschäftigten im Pflegebereich, deren Arbeit nun endlich als das anerkannt wird, was sie schon immer war – nämlich Schwerarbeit, die eine frühere Pension mehr als rechtfertigt.“, lautete am 1. Mai das Urteil von Bernhard Höfler, Tiroler Vorsitzender der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter und seit Oktober 2024 Abgeordneter zum Nationalrat.

Mit der SPÖ-Regierungsbeteiligung stehen die Zeichen bundesweit wieder auf Fortschritt – speziell auch aus feministischer Sicht, wie die Tiroler SPÖ-Frauenvorsitzende und Nationalratsabgeordnete Selma Yildirimin ihrer Rede hervorhob. Wesentlichen Anteil daran habe Eva-Maria Holzleitner, bekennende Feministin und nunmehr Bundesfrauenministerin. Sie brachte bereits in den ersten Regierungsmonaten auf den Weg, was die ihre Vorgängerinnen unbeachtet ließen – nämlich den lange von der SPÖ geforderten, nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen. „Wir wollen die Lebensbedingungen der Menschen verbessern und niemanden dabei zurücklassen. Dabei geht es immer und ganz besonders um die Frauen. Denn wie es den Frauen im Land geht, das ist ein guter Maßstab. Wo die Rechte von Frauen und Minderheiten in Gefahr sind, ist die Demokratie in Gefahr.“, unterstrich Yildirim im Rapoldipark.