Termine
Innsbruck
Aus der Stadtpolitik

Gemeinderat

30.04.2026, 09:00 - 20:00 Uhr
Rathaus, Plenarsaal

Der Innsbrucker Gemeinderat kommt zu einer Sitzung zusammen (Plenarsaal Rathaus).

Der Innsbrucker Gemeinderat kommt zu einer Sitzung zusammen (Plenarsaal Rathaus).

Livestream:

Tagesordnung:

1. Mitteilungen des Vorsitzenden

2. Aktuelle Stunde zum Thema „Die Klassenlotterie: Wohnen in Innsbruck“

3. Anträge des Stadtsenates
a) Bestellung zum Direktor des Stadtrechnungshofes
b) Innsbruck Marketing GmbH (IMG), Kooperationsvereinbarung Verbandsmarke „INNS’BRUCK“
c) ÖPNV-Vertrag Modifizierung 2019: Anpassung der Punkte 4 und 9, ausgelöst durch Projekt „eBus“ der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB)
d) Neue Heimat Tirol (NHT) Gemeinnützige WohnungsGmbH, unmittelbare Beteiligung der Landeshauptstadt Innsbruck an der neu zu gründenden NHT-Tochtergesellschaft „Tiroler Landbau GmbH“
e) IISG-Projektbericht für Baubeschluss / Alte Talstation Hungerburgbahn
f) Auszeichnung von Medaillengewinner:innen der Olympischen Winterspiele 2026 in Mailand und Cortina d’Ampezzo
g) Verein Z6 – zur Förderung von Jugendsozial-, Jugendkultur- und Jugendfreizeitarbeit; Spritzentausch für Jugendliche – Subventionsansuchen 2026
h) Universität Innsbruck – Israelzentrum AIANI, nachträglich eingebrachter Verwendungsnachweis für die Jahressubvention 2024
i) Einführung des Modells bzw. Umsetzung des städtischen Kindergartens Daniel Sailer der Anerkannten Europäischen Schule Tirol (AES KG Daniel Sailer)
j) Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.-Abt. V, Kinder, Jugend und Generationen, Zur-Kenntnisbringung der Aufstellung der auf Grund der Übertragung unterfertigten Urkunden gemäß § 42 Abs. 2 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR)
k) Superblock im Stadtteil Dreiheiligen, Förderprojekt „SuperQ3“ des Bundesministeriums für Innovation, Mobilität und Infrastruktur und des Klima- und Energiefonds
l) Projekt „B290-003, Sanierung Stützmauer Bergiselweg“
m) Löschung von Vorkaufsrechten, vorgetragen in EZ 702, KG 81112 Igls, Am Bichl I, Antrag von Zettinig Markus, MBA MSc, Verein für Menschengerechtes Wohnen in Igls, und zahlreichen anderen Eigentümer:innen
n) Ankauf der Kinderkrippe Karl-Innerebner-Straße 93 („Nocksteig“) von der ZIMA Wohn und Projektmanagement GmbH (ZIMA) durch die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG)
o) E-Carsharing, Nutzungsvereinbarung für E-Ladestationen auf Stadtgrund; Ausschreibung neuer Standorte auf Stadtgrund für E-Ladestationen

4. Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
a) Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung 2026
b) Vorlage der Abschlussbuchungen im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2025
c) Vorlage des Entwurfes des Rechnungsabschlusses 2025
d) Verwendung der im Jahr 2025 zugezählten Darlehen

5. Anträge des Kontrollausschusses
a) Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Innsbrucker Immobilien Service GmbH (IISG)
b) Bericht über die Prüfung „Generalsanierung Fritz-Konzert-Brücke“

6. Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität
a) Bereich „Integration-Migration“
b) Bereich „Queer“
c) Bereich „Unterricht und Bildung“
d) Bereich „Kinder und Jugend“
e) Bereich „Senior:innen“
f) Bereich „Infrastruktur & Projekte Elementarbildung“

7. Antrag des Kulturausschusses
– Umbenennung „Hermann-Gmeiner-Straße“ in „Josefine-Sölder-Straße“

8. Anträge des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
Flächenwidmungs- und Bebauungspläne, Auflage:
a) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. PR-eF02, Pradl, Bereich Hunoldstraße 14
b) Erlassung eines Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. PR-B53, Pradl, Bereich Kranewitterstraße, Bruder-Willram-Straße und Petzoldstraße
c) Erlassung eines Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. WI-B69, Wilten, Fritz-Pregl-Straße 5
d) Erlassung eines Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. WI-B71, Wilten, Bereich Franz-Fischer-Straße 7b
e) Erlassung eines Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. IN-B78, Innenstadt, Bereich zwischen Erlerstraße 8, Sparkassenplatz und Maria-Theresien-Straße 13 und 15
f) Erlassung eines Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA-B55, Höttinger Au, Bereich Exlgasse 37 und Perthalergasse 1a
Bebauungspläne, Beschluss:
g) Erlassung eines Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. WI-B67, Wilten, Bereich Mentlgasse 15
h) Aufhebung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. PR-B38 im Bereich Hunoldstra-ße 14
Abgelehnte Ansuchen:
i) Bebauungsplanerlassung, Saggen
j) Flächenwidmungsplanänderung, Innenstadt
k) Änderung Örtliches Raumordnungskonzept (ÖROKO) und Flächenwidmungsplan, Höttinger Au

9. Einbringung von Anfragen oder Anträgen, deren dringende Beantwortung bzw. Behandlung verlangt wird

10. Behandlung eingebrachter dringender Anträge

11. Behandlung eines im Gemeinderat angenommenen Antrages
a) Öffentliche Plätze, Prüfung geeigneter Örtlichkeiten für das Aufstellen von rollstuhlgerechten Fitness- und Spielgeräten (Maglbk/54511/GfGR-AT/279/2023)

12. Behandlung von eingebrachten Anträgen
Gemeinderat am 26.03.2026 (Zl. MagIbk/116306/GR-AT/2026)
a) Forschungsprojekt der Universität Innsbruck, Prozess zur Budgetkonsolidierung, Vorlage Studie und Analysen (22)
b) Sitzungsdienst „Plenum“, Darstellung aller Sitzungstermine der politischen Gremien (23)
c) Gemeinderätliche Ausschüsse, Bereitstellung der Unterlagen für alle Mitglieder des Gemeinderates (24)
d) Sitzungsdienst „Plenum“, verbesserte und vollständige Bereitstellung von Gemeinderatsunterlagen (25)
e) Mag.-Abt. V, Stadtbibliothek, Weiterentwicklung der Servicestelle für digitale Fragen und Anliegen (26)
f) Männerhaus, Errichtung (27)
g) Informationstafeln im Stadtgebiet von Innsbruck, Überprüfung der Zweckmäßigkeit (28)
h) Stadtteil Sieglanger/Mentlberg, Errichtung Waldspielplatz (29)
i) Klausur der Stadtkoalition im März 2026, Ziele für ausgeglichenes Budget (30)
j) Linksextremismus, Erarbeitung Aktionsplan (31)
k) Campagne-Areal Reichenau, Errichtung Calisthenics-Park (32)
l) Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG, Baggersee, Sanierung der Spazierwege (33)
m) Umfrage „Radsicherheit für Kinder“, Durchführung (34)
n) Kreuzung Innrain/Holzhammerstraße, Verkehrssicherheit (35)
o) Fahrradverleihsystem „Stadtrad Innsbruck“, Installierung einer Station im Olympischen Dorf (36)
p) St. Nikolaus/Innstraße, Bepflanzung der Sitzbänke (37)
qu) Abhaltung einer Enquete „Bauen außerhalb der Norm – Fasten für Baukosten und Normengebung“ (38)
r) Parkraumbewirtschaftung im Olympischen Dorf, Umsetzung (39)

13. Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen

14. Allfällige Debatten gemäß § 18 Abs. 5 GOGR

15. Einbringung von Anfragen

16. Einbringung von Anträgen

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