Termine
Innsbruck
Aus der Stadtpolitik

Gemeinderat

25.06.2026, 09:00 - 20:00 Uhr
Rathaus, Plenarsaal

Der Innsbrucker Gemeinderat kommt zu einer Sitzung zusammen (Plenarsaal Rathaus).

Der Innsbrucker Gemeinderat kommt zu einer Sitzung zusammen (Plenarsaal Rathaus).

Livestream:

Tagesordnung:

1. Mitteilungen des Vorsitzenden

2. Aktuelle Stunde zum Thema „Familienfreundliche Stadt: Wie können wir Eltern und besonders Alleinerziehende noch besser unterstützen?“

3. Verfügung über die Übertragung von Angelegenheiten im eigenen Wirkungsbereich betreffend Verordnungen im Straßenverkehr (Delegationsvereinbarung), halbjährlicher Bericht

4. Anträge des Stadtsenates
a) Bericht der Gleichbehandlungsbeauftragten für die Jahre 2024 und 2025
b) Entwurf einer Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck über die Benützung der städtischen Bestattungsanlagen (Innsbrucker Friedhofsordnung), Ergänzung anlässlich Neuerrichtung eines Urnenfriedhofes auf der Hungerburg
c) Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.-Abt. III, Fuhrparkmanagement, Beschaffung von drei Stück Klein-Lkw der Marke Piaggio Porter mit Elektroantrieb
d) Entwurf einer Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck über die Erhebung von Friedhofsgebühren, Ergänzung betreffend Naturgrab
e) Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG, Änderung der Satzung
f) Städtische Kostenbeteiligungen an der Ganzjahresnotschlafstelle Schusterbergweg 73 sowie den Ganzjahresnotschlafstellen für Frauen NoRa I Bienerstraße 27d und NoRa II Pradler Saggen 15
g) Förderaktion für Senior:innen zum Umbau von senior:innengerechten Nasszellen, Weiterführung, Adaptierung der Richtlinie
h) Neugestaltung Arthur-Haidl-Promenade – Nähe Pfarrkirche Petrus Canisius, Projektgenehmigung
i) Bauvorhaben „AmrasNext“, Amraser-See-Straße Immobilien GmbH & Co KG, Vertrag gemäß § 33 Tiroler Raumordnungsgesetz (TROG) 2022
j) IIG-Projektbericht für Baubeschluss, Kinderzentrum Pechegarten

5. Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
a) Subventionsansuchen
b) Tarife 2026 – Festsetzung der Impftarife, Ergänzung

6. Antrag des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität
– Höhenstraße, Ausweitung der Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h

7. Anträge des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
Flächenwidmungs- und Bebauungspläne, Auflage:
a) Erlassung eines Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. WI-B73, Wilten, Bereich Sonnenburgstraße 11 und 13, Stafflerstraße 7
b) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. Wl-eF04, Wilten, Bereich Brennerstraße 7
c) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. AM-eF01, Amras, Teilflächen Gpn. .13, 27, 28, 30/1, 31, 32/1 und 32/2, KG Amras
d) Erlassung eines Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. AM-B33, Amras, Amraser-See-Straße 42 und westlich der Geyrstraße 28 bis 34 angrenzender Bereich zwischen Amraser-See-Straße und Gerhart-Hauptmann-Straße
Örtliches Raumordnungskonzept (ÖROKO), Flächenwidmungs- und Bebauungspläne, Beschluss:
e) Erlassung eines Bebauungsplanes Nr. DH-B20, Dreiheiligen-Schlachthof, Bereich Matthias-Schmid-Straße 12a
f) Erlassung eines Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. DH-B20/1, Dreiheiligen-Schlachthof, Teilbereich Matthias-Schmid-Straße 12a
g) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. Wl-eF03, Wilten, Bereich Salurner Straße 5
h) Erlassung eines Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. WI-B62, Wilten, Bereich zwischen Salurner Straße, Maria-Ducia-Gasse, Heiliggeiststraße und Adamgasse sowie die Liegenschaften Heiliggeiststraße 1, 1 a, 3 und 5
i) Aufhebung der Verordnung bezüglich Örtlicher Bauvorschriften laut § 19 TBO 1998, Wilten, Bereich zwischen Salurner Straße, Adamgasse, Heiliggeiststraße und Maria-Ducia-Gasse
j) Aufhebung der Verordnung bezüglich Örtlicher Bauvorschriften laut § 19 TBO 1998, Wilten, Bereich Heiliggeiststraße 1 bis 7
k) Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes (ÖROKO) Nr. IBK-OE2.20, Gesamt-stadt, Bereiche der Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau und Bebauungsplanpflichten

8. Einbringung von Anfragen oder Anträgen, deren dringende Beantwortung bzw. Behandlung verlangt wird

9. Behandlung eingebrachter dringender Anträge

10. Behandlung von eingebrachten Anträgen
Gemeinderat am 28.05.2026 (Zl. MagIbk/116306/GR-AT/2026)
a) Templstraße, zusätzliche Baumpflanzungen (61)
b) Mitglieder des Gemeinderates in Aufsichtsräten von städtischen Beteiligungsunternehmen, Interessenskonflikt (62)
c) Fahrrad-Verleihsystem „Stadtrad Innsbruck“, Nachrüstung für Kindersitze und Navigationshalterungen (63)
d) Städtische Mietwohnungen, Umzugshilfe bei Wohnungstausch (64)
e) Änderung des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) 1975, Offenlegung der Nebeneinkünfte aller Mandar:innen (65)
f) Sicherheits- und Drogengipfel, Einberufung (66)
g) Vormerk- und Vergaberichtlinie für Wohnungen mit Besiedelungsrecht der Stadt Innsbruck, Überarbeitung Punktesystem hinsichtlich Bewertung von Ablehnungen (67)
h) Kneippanlage im Westen der Stadt, Standortsuche (68)
i) Rathaus, Maßnahmen für Energieeffizienz und Klimaschutz zur Unterstützung der Klimaziele (69)
j) Pilotprojekt „Coaching-Lehrgang für Kindergarten- und Hortleitungen“, Prüfung bzw. Umsetzung (70)
k) Sillschlucht, Wiederherstellung der Wege und Wegbeschilderungen (71)

11. Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen

12. Allfällige Debatten gemäß § 18 Abs. 5 GOGR

13. Einbringung von Anfragen

14. Einbringung von Anträgen

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